Rechtslage Schweiz

  • Hi da ich bald in die Schweiz umzihe wollte ich mal fargen ob einer weiß wie dort die Rechtslage ist. Ist es so wie in Deutschland? gibt es Vorradstdatenspeicherung? Wäre schön wenn mir jemand da weiter helfen könnte.
    mfg
    Avenger

  • Also wenn Du in die Schweiz ziehst,wirst Du was die Vorradstdatenspeicherung
    angeht, Dich wie zu Hause in Deutschland fühlen,die gibt es dort nämlich auch.

  • wurde die vorratsdatenspeicherung nich gekippt in bei uns? war da nicht was vom Bundesverfssungsgericht?
    googel hilft da ^^
    Karlsruhe kippt Vorratsdatenspeicherung
    Tagesschau.de
    Die umstrittene Vorratsdatenspeicherung verstößt in ihrer jetzigen Form gegen das Grundgesetz. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Die Karlsruher Richter erklärten die seit 2008 geltende gesetzliche Regelung zur massenhaften Speicherung von Telefon- und Internetverbindungsdaten für verfassungswidrig und nichtig - sie verletze das Telekommunikationsgeheimnis, begründete der Erste Senat seine Entscheidung.


    Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit wird aus Sicht der Verfassungsrichter nicht gewahrt. Sie sprechen von einem "besonders schweren Eingriff in das Fernmeldegeheimns", das Rückschlüsse "bis in die Privatsphäre" ermögliche. Außerdem mangele es an einer Sicherheit für die Daten, und es gebe keine konkreten Angaben, wofür die Daten gebraucht werden sollen. Ferner kritisierten die Richter eine mangelnde Transparenz des Gesetzes.


    Der Gesetzgeber muss ein neues Gesetz verabschieden und die vorhandenen Daten "unverzüglich" löschen lassen.

  • Naja gekippt nicht wirklich. Halt ausgesetzt. Die Regierung wird die Gesetze schon so anpassen, das es passt. Das BVG hat die Datenspeicherung ja auch nicht Grundsätzlich verboten. Früher oder später wird das Ding also auf Hochtouren laufen. Nur halt jetzt noch nicht.

  • Gespeichert wird in der Schweiz aber trotzdem.


    Zitat


    Seit dem 1.1.2002 ist das Bundesgesetz und die Verordnung betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (BÜPF, VÜPF) in Kraft. Im April 2002 hat der Dienst für Besondere Aufgaben (DBA) des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) Technische Vorschriften zur Überwachung des Fernmeldeverkehrs erlassen und den Anbieterinnen von Fernmeldediensten in einem vertraulichen Papier zugestellt. Die Umsetzung musste bis 1. April 2004 abgeschlossen sein; bereits ein Jahr früher begann die erste Übergangs-Phase (siehe auch Vom Umgang mit persönlichen Daten - Auskunftsbegehren an ISPs und Telcos).



    Quelle:Kire.ch

  • So wie's aussieht wird die VDS angepasst und die Rechteinhaber kommen noch einfacher an IPs. Die Schweiz hat ja mittlerweile aufgeschlossen. Vor ein paar Jahren wurde die deutsche Version von DVD Shrink, die CSS entschlüssen kann, noch auf der Seite des Magazins PCtipp.ch - Homepage angeboten. Dann wurde aus wegen der geänderten Rechtslage entfernt. Von Fair Use hält man da anscheinend auch nicht viel.