UN rügt Sozialpolitik Deutschlands

    • UN rügt Sozialpolitik Deutschlands



      Kaum wurden die Berichte der UN veröffentlich, erschienen sie auch im Internet. Das Fazit der UN heißt: Deutschland ist unsozial und verletzt unveräußerliche Menschenrechte!

      Doch bereits wenige Stunden nach der Veröffentlichung verschwinden die Pressemeldungen wieder aus dem World Wide Web. Zu unbequem ist die Tatsache, dass Deutschland seine Bevölkerung zugrunde richtet und sich mehr und mehr einer Kapitaldiktatur zuwendet. Auch die Tagesschau verzichtete vollkommen auf einen Bericht über das Ergebnis der Untersuchungen der UN. Noch findet sich ein Artikel zu diesem Thema auf sueddeutsche.de . Wie lange der Artikel jedoch verfügbar sein werden, bleibt abzuwarten.
      Unerheblich von der deutschen Presse, die unter dem Pantoffel der Regierung steht, bleibt immer noch die Anlaufstelle der Webseite der UN. Der dortige Bericht wird sich kaum so schnell entfernen lassen. In der Untersuchung befanden sie außer der Bundesrepublik Deutschland, Moldavien, Russland, Türkei und Jemen. Auf der Webseite ist es auch möglich die Einlässe der Karitativen Organsisationen nachzulesen, die zu erschreckenden Ergebnissen führen. Die Bundesregierung lehnt jede Kritik ab und sieht keinen Bedarf zum Handeln. Der Bericht der UN wird als unwissenschaftlich abgetan und ignoriert. ([url=http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,772706,00.html]spiegel.de[/url])

      Bereits am 9. Februar 2010 erklärte der erste Senat des Bundesverfassungsgerichts das Hartz-IV-Gesetz für unvereinbar mit der Menschenwürde. Die Regelsätze seien zu niedrig, um eine menschenwürdige Existenz zu gewährleisten. Auch damals sah die Bundesregierung keine Notwendigkeit zu handeln, hatte jedoch keine andere Wahl. Das Ergebnis der "Untersuchungen" sah eine Erhöhung der Regelsätze um 5 € vor. Dies wurde trotz massiver Kritik auch umgesetzt. Ebenso wurde das sogenannte Bildungspaket auf den Weg gebracht, nach dem jedes Kind pro Monat 10 € für Nachhilfe oder Hobbies erhält. Das weder das eine noch das andere funktioniert, wurde bereits kurz nach Einbringung des Vorschlages im Bundestag durch diverse Preisvergleiche durch die Medien belegt. 5 € mehr im Monat ändert an der Situation nichts. Auch mit den 10 € für Kinder lassen sich weder Nachhilfe, geschweige denn Hobbies finanzieren.

      Die UN hat nun erneut gezeigt, dass die damalige Kritik durchaus berechtigt war.
      Die bei Abschluss eines Lebensversicherungsvertrages bestehende Absicht, den Versicherten zu ermorden, fällt unter die Anzeigepflicht nach § 17 VVG. Die Nichtanzeige durch den späteren Täter muß sich die Getötete zurechnen lassen.

      (BGH NJW-RR 1989, 1183)
    • stimmt. oder zumindest genauso menschenunwürdig. wenn menschen trotz vollzeitarbeit nicht in der lage sind, sich und ihre familie allein zu ernähren und trotzdem noch sozialleistungen in anspruch nehmen müssen, kann da was nicht richtig sein. und das sind nun mal die niedrigen löhne.
    • In dem Bericht wurde ja auch gerügt, dass ein Erwerbsloser nicht dazu gezwungen werden kann, jeden Job anzunehmen. Das finde ich insoweit sinnvoll, als dass man noch von einem Menschen mit Doktortitel nicht erwarten kann, Toiletten zu putzen. Aber leider gibt es das ja mittlerweile :(

      Amüsant finde ich, dass die Regierung behauptet, der Bericht sei nicht hinreichend belegt. Ich erinnere an Studien aus dem eigenen Lande aus den letzten Jahren, wonach u.a. jedes 4. Kind unter der Armutsgrenze lebt und Frauen nur einen Bruchteil des Gehaltes ihrer männlichen Kollegen bekommen.
      Die bei Abschluss eines Lebensversicherungsvertrages bestehende Absicht, den Versicherten zu ermorden, fällt unter die Anzeigepflicht nach § 17 VVG. Die Nichtanzeige durch den späteren Täter muß sich die Getötete zurechnen lassen.

      (BGH NJW-RR 1989, 1183)
    • Na ja nen bruchteil des gehalts der männlichen kollegen bekommen Frauen sicher nicht,ist schon mehr aber was die situation in DE angeht ist es schon seit zig jahren schlecht.Ich empfehlen mal die Doku Vorsicht Bürgerkreig von Udo Ulfkotte und auch der talk zu seinem Buch Kein schwarz kein Rot kein Gold ist sehr interessant und mit Fakten belegt-alles kram der Euch spiegel und co verschweigen oder so nicht zeigen wollen(dürfen),die sogenannten Qualitätsmedien...qualität darin Euch und zu verarschen mehr aber auch nicht:-(

      Generell sind die sachen vom Kop verlag zu empfehelen auch wenn viele es für obskur halten:-)

      Aber lasst Euch nicht Euer Weltbild zerstören und kauf lieber die Neue zeitung gleich morgen um 8:-)
      Man will ja informiert sein:-)

      Jan
      Suche folgende Serien in Deutsch:Alles mögliche von Tele 5,Starcom,Samurai Pizza Cats,Huckleberry Finn(Tele 5 oder RTL version),Inhumanoids.
    • In Deutschland geht es doch eh nur noch Unrecht zu. Der Mittelstand wird gemolken bis zum geht nicht mehr, die Bonzen oben werden immer reicher und arbeiten nicht einmal ansatzweise so viel.
      Desweiteren gibt es beim Hartz4 Satz bis heute Unstimmigkeiten, so leben manche wie die Made im Speck und andere drehen jeden Euro hundertmal um bis Sie diesen ausgeben.
    • wie die made im speck leben kannst du von hartz4 mit sicherheit nicht. dass sind dann die leute, die sich schwarz was dazu verdienen. aber etliche male umdrehen wirst du den euro schon müssen, denn es muss ja alles davon bezahlt werden. von der schuhsohle bis zur renovierung und den neuen klamotten, alles.
    • Ich bin immer davon ausgegangen, das die Sozialpolitik in Deutschland an der Spitze steht. In vielen anderen Länder wie z.B Italien oder Spanien gibt es keine Miete mehr als Langzeitarbeitsloser und die Leute sitzen auf der Straße oder kommen bei Bekannten unter.

      Ich verstehe nicht, warum alle auf Deutschland rumhacken.

      Auf ARD kommt jetzt ein Beitrag darüber.
    • Ich kenne einige Ausländer die hier in Deutschland den großen Max raushängen lassen, weil der Staat ihnen alles schenkt was diese in ihren Land nie bekommen hätten.

      Vor einigen Tagen war eine Doku auf einen der dritten Programme, da wurden in Russland Menschen für 5 Jahre eingesperrt weil diese ein Huhn geklaut hatten.

      Ok klauen tut man nicht, aber 5 Jahre ist schon heftig.

      In der Doku ging es um ein Frauenknast und viele hatten da hohe Haftstrafen wo die Sache in Deutschland sicher wegen Nichtigkeit eingestellt worden wäre.

      In Russland schein man die Leute gerne einzusperren die arm sind, weil man solche Leute dort nicht haben möchte.
    • John;436359 schrieb:

      Naja, das ist jammern auf sehr hohem Niveau.

      90% der Bevölkerung der Erde wäre froh wenn es Absicherungen wie Hartz4 in ihrem Land geben würde.


      Das kann man nicht vergleichen. Man kann sich nicht hinstellen und sagen: In Afrika leben Menschen in Lehmhütten; können die Leute doch hier auch. Es sind einfach zwei unterschiedliche Gesellschaften, die nicht aufs Geratewohl miteinander verglichen werden können.
      In Deutschland sollte sichergestellt sein, dass die Menschen ihre Wohnungen nicht verlieren oder gar 3 Wochen des Monats hungern müssen.



      Wenn wir schon Tipps zu sozialkritischer Literatur geben, empfehle ich Die verblödete Republik. Amüsant und lehrreich :)
      Die bei Abschluss eines Lebensversicherungsvertrages bestehende Absicht, den Versicherten zu ermorden, fällt unter die Anzeigepflicht nach § 17 VVG. Die Nichtanzeige durch den späteren Täter muß sich die Getötete zurechnen lassen.

      (BGH NJW-RR 1989, 1183)
    • In Deutschland sollte sichergestellt sein, dass die Menschen ihre Wohnungen nicht verlieren oder gar 3 Wochen des Monats hungern müssen.


      Also hier verliert keiner seine Wohnung ausser er ist so clever seine Miete nicht zu zahlen und sie zu verprassen.
      Und selbst da sind Mieter noch zu sehr geschützt und der Vermieter schaut in die Röhre.
      Und mit dem Geld was man bekommt vbverhungert man nicht, nur reichts halt nicht jeden tag für Fastfood.
      H4 ist soll ja nicht fett machen sondern aushelfen bis man Arbeit findet und man sollte auch genötigt sein, sich welche zu suchen.


      Ausserdem kann jeder was dazuverdienen.

      Bei uns in den ganzen Supermärkten werden Putzkräfte gesucht. Aber das will keiner machen, auch weils schon früh um 5 startet.