Bundespräsident Horst Köhler tritt zurück

    • Bundespräsident Horst Köhler tritt zurück

      Was neues aus der Politik:

      Welt.de schrieb:

      Bundespräsident Horst Köhler hat seinen sofortigen Rücktritt erklärt. In einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz sagte das Staatsoberhaupt in Berlin, er ziehe damit die Konsequenz aus mangelndem Respekt seinem Amt gegenüber.

      „Ich bedauere, dass meine Äußerung in einer für unsere Nation wichtigen und schwierigen Frage zu Missverständnissen führen konnte“, sagte Köhler.

      Die Unterstellung, er habe einen grundgesetzwidrigen Einsatz der Bundeswehr zur Sicherung von Wirtschaftsinteressen befürwortet, entbehre jeder Rechtfertigung, sagte Köhler. Das lasse den notwendigen Respekt vor dem höchsten Staatsamt vermissen.

      Die Kritik sei zum Teil so weit gegangen, ihm zu unterstellen, er befürworte Einsätze der Bundeswehr, die nicht vom Grundgesetz gedeckt wären. „Diese Kritik entbehrt jeder Rechtfertigung, sie lässt den notwendigen Respekt für mein Amt vermissen“, sagte der sichtlich bewegte Präsident.

      „Ich erkläre hiermit meinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten mit sofortiger Wirkung.“ Er dankte allen, die ihn unterstützt und Vertrauen entgegengebracht hätten: „Ich bitte sie um Verständnis für diese Entscheidung.“

      Köhler sprach seine kurze Rücktrittserklärung in seinem Amtssitz Schloss Bellevue. An seiner Seite stand Ehefrau Eva Luise. Beim Verlesen der kurzen Erklärung standen dem Staatsoberhaupt Tränen in den Augen. Streckenweise versagte ihm die Stimme.

      Das Staatsoberhaupt teilte seinen Entschluss auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), dem Vizekanzler Guido Westerwelle (FDP) und dem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, mit.

      Köhler hatte am Pfingstwochenende nach einem Besuch bei den deutschen Soldaten in Afghanistan in einem Interview von Deutschlandradio Kultur einen Zusammenhang zwischen den Auslandseinsätzen und deutschen Wirtschaftsinteressen hergestellt.

      Dafür war er parteiübergreifend heftig kritisiert worden.

      Die Amtsgeschäfte Köhlers übernimmt jetzt der Bundesrats-Präsident, der Sozialdemokrat Jens Böhrnsen. Ein Sprecher Böhrnsens sagte, Köhler habe den amtierenden Bundesratspräsidenten am Mittag telefonisch von seiner Rücktrittsabsicht unterrichtet. Die Bundesversammlung muss nun binnen 30 Tagen zusammentreten, um ein neues Staatsoberhaupt zu bestimmen.

      Der bisherige Bundespräsident Horst Köhler hat Vizekanzler Guido Westerwelle (FDP) erst am Mittag von seinen Rücktrittsplänen informiert. Der Außenminister sei „wie vom Donner getroffen gewesen“, hieß es aus Westerwelles Umgebung.

      Westerwelle habe versucht, Köhler umzustimmen, jedoch ohne Erfolg. Anschließend beriet der FDP-Chef gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über das weitere Vorgehen. Der Bundespräsident sei „außerordentlich getroffen von der Maßlosigkeit der Kritik“ an seinen Afghanistan-Äußerungen, hieß es weiter in Westerwelles Umgebung. Besonders getroffen habe Köhler der Vorwurf, er stünde außerhalb der Verfassung.

      Wörtlich sagte der Bundespräsident:

      „Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganz regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen."
      Deus lo vult!
    • Köhler ist beleidigt...er zieht von dannen,sich aus dem Amte zurück. Und tschüss. Kann er keine kritik vertragen - muss er seine Sachen tragen.
      Seine Tätigkeit als Bundespräsident war gut, aber wer sich ,wegen Äußerungen zum Afghanistan-krieg, beleidigt fühlt und gegen-Meinugen nicht annehmen kann, muss weg.!!
      Ministerpräsident Christian Wulff ist sympatisch und hat ,meiner Meinung ,mehr Chrakterstärke und Meinungskapazität. „Herr Gauck vertritt keine Parteiinteressen. Er blickt über den Tellerrand hinaus und mahnt.“ Deshalb bedauert die SPD-Frau, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nicht auf den SPD-Vorschlag eingegangen ist, Gauck als gemeinsamen, parteiübergreifenden Kandidaten vorzuschlagen.

      Kanzlerin Merkel hat verzichtet. Sie setzt auf die Mehrheit des sogenannten bürgerlichen Lagers in der Bundesversammlung. Dieses verfügt über 649 Sitze. Das sogenannte linke Lager von SPD, Grünen und Linkspartei verfügt in der Bundesversammlung über 583 Sitze. 623 Stimmen sind notwendig, um bereits im ersten Wahlgang den Bundespräsidenten zu küren. Jedoch rechnen SPD und Grüne damit, dass ihr Kandidat der Mehrheit von CDU/CSU und FDP in der Bundesversammlung Stimmen abjagen kann. „Davon gehe ich aus“, betont SPD-Abgeordnete Ziegler. Denn der Rostocker Gauck wird nicht allein in Mecklenburg-Vorpommern sowie bei SPD und Bündnisgrünen geschätzt, sondern ebenfalls bei FDP und CDU. Optimistisch stimmt Ziegler, dass bei der Wahl des Bundespräsidenten auch Abgeordnete aus den Landtagen ein Wörtchen mitzureden haben.

      Der Linken Tackmann geht das nicht weit genug. „Ich hätte es lieber, wenn der Bundespräsident vom Volk gewählt wird.“ Dies sei angesichts des Wahltermins 30. Juni aber nicht mehr zu schaffen, so Tackmann. Zudem glaubt die Linke, dass ihre Partei mit dieser Forderung allein dasteht. Das ist aber gar nicht der Fall. Zumindest einzelne Politiker sehen das ähnlich, wie der einstige Ministerpräsident von Sachsen, Kurt Biedenkopf. Der CDU-Mann sprach sich gestern ebenfalls für eine Direktwahl des Bundespräsidenten durch das Volk aus
      Ein Danke freut mich und macht Bock auf weitere Uploads.!
    • da muss ich dir recht geben serienjunkie71 wer in der politik ist solte meiner ansicht auch mit kritik umgehen können und wenns hart auf hat kommt den schwan..z einziehen und nix wie weg das sinkende schiff verlassen in meinen augen hat der in diesen punkten versagt
    • Na das sind mal wieder die, die keine Ahnung haben und den Gegnern alles Nachplappern.

      Er ist nicht zurückgetreten, weil Kritik kam, sondern weil die Kritik seine Äußerung verfälschte. Durch diese Verfälschung kommt dann wieder vorwurfvollere Kritik, die Mann schon sehr Negativ aufnehmen kann.

      So viel von mir dazu ;)